Too big to fail: Stossrichtung der Vernehmlassung begrüsst

FDP-Forderung zur Förderung der CoCos bereits erfüllt

FDP.Die Liberalen hat sich im Sommer 2010 klar zur TBTF-Problematik positioniert: Durch ein dickeres Eigenkapitalpolster, eine Leverage Ratio und klar begrenzte organisatorische Massnahmen soll ein weiteres Rettungsprogramm für eine Schweizer Grossbank verhindert werden. Zentrale Rolle spielen dabei die neue Gruppe von Wandelanleihen (CoCos). Zu deren Förderung hat die FDP bereits im Herbst einen Vorstoss eingereicht, den die WAK-N bereits überwiesen hat. Das steuerliche Umfeld ist dank Reduktion der Stempelsteuer so zu gestalten, dass CoCos angeboten werden und die Schweiz sich sogar zu einem weltweiten Markt für dieses zukunftsgerichtete Instrument entwickelt. Die FDP ist befriedigt, dass der Bundesrat den Ball der FDP aufnimmt. Gut ist zudem, dass der Bundesrat den Forderungen nach einer Aufteilung der Banken eine klare Abfuhr erteilt. Die FDP wird die Massnahmen vertieft prüfen und dabei vor allem auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz und die Entwicklungen im Ausland beachten.