Heute vor einem Jahr hat sich die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Seither wurden wir Zeugen von erschütternden Geschehnissen, aber auch von der mutigen Verteidigung durch die ukrainischen Streitkräfte. Unsere Solidarität mit der Ukraine ist ungebrochen.
Die brutale Invasion wirkt sich auch auf die Schweiz aus. Uns wurde schonungslos vor Augen geführt, welche Bedeutung eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine zuverlässige Energieversorgung haben. Mit der Resolution «Weniger Polemik, mehr Strom» hat sich die FDP bereits vor Kriegsausbruch mit den Massnahmen für eine sichere Stromversorgung auseinandergesetzt. Die letzten Monate haben gezeigt, dass eine Stärkung der Energieversorgung unumgänglich ist, gerade auch im Hinblick auf den nächsten Winter. Die FDP bleibt hier am Ball.
Der Krieg in der Ukraine zwingt uns auch die Schweizer Sicherheitspolitik neu zu denken. Die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee muss dringend verbessert werden. Mit der Studie «Ukraine – ein Weckruf für die Sicherheitspolitik» hat die FDP im September eine ausführliche Analyse präsentiert, die aufzeigt, wo die Hebel anzusetzen sind. Die Erhöhung der Mittel für die Armee sowie eine engere Kooperation mit der NATO sind notwendige Massnahmen, damit die Schweiz ihren Beitrag für die Sicherheit Europas leistet. Die Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP wurde dank der FDP schon umgesetzt. Zudem wird in der kommenden Session die FDP mit einem Vorstoss die Kooperation der Schweiz mit der NATO in Angriff nehmen.
Unterstützung der Ukraine fortsetzen
Leider ist momentan kein rasches Ende dieses Krieges in Sicht. Für die FDP ist daher klar, dass wir die Unterstützung der Ukraine fortsetzen müssen. Dazu gehört weiterhin die humanitäre Hilfe für die Ukraine vor Ort, aber auch die Unterstützung für die ukrainischen Flüchtlingen hierzulande.
Der Krieg gegen die Ukraine zeigt, dass Sicherheit und Freiheit, aber auch Stabilität und Wohlstand keine Selbstverständlichkeit sind. Dessen müssen wir uns auch hier bewusst sein. Angesichts der grossen Aufgaben setzt sich die FDP umso mehr für Sicherheit und eine zuverlässige Energieversorgung ein. Wir Freisinnige sind gewillt, diesen Herausforderungen mit Mut, Zuversicht und Verlässlichkeit zu begegnen – für eine starke Schweiz.
FDP.Die Liberalen – gemeinsam weiterkommen
