FDP.Die Liberalen schaut drohender Deindustrialisierung nicht tatenlos zu
FDP.Die Liberalen warnt seit Januar 2011 vor den Folgen der Frankenstärke und fordert Massnahmen für eine Fitnesskur für den Standort Schweiz. Heute nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Gesamtbundesrat die Risiken für Exportindustrie und Tourismus als weniger gravierend einschätzt als die FDP und ihr Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Die Landesregierung verzichtet auf gezielte, kurzfristige Massnahmen. Es wird…
FDP.Die Liberalen begrüsst Entscheid der UREK-S gegen Technologieverbot
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) hat heute erste Entscheide zur Energiepolitik gefällt. FDP.Die Liberalen begrüsst, dass die ständerätliche Kommission den Fehler des Nationalrats korrigieren und das generelle Verbot auch zukünftiger, sicherer Nukleartechnologien streichen will. Zudem soll ein vorzeitiger Ausstieg, der die Versorgungssicherheit gefährdet, verhindert werden. Die FDP…
FDP-Delegiertenversammlung „KMU stärken, Arbeitsplätze sichern“ in Lausanne
Ein Währungs-Tsunami, linke Raubzüge auf Unternehmen und Bürger und ein Frontalangriff der Abschotter auf den Bilateralen Erfolgsweg: Die Arbeitsplätze in der Schweiz sind von vielen Seiten unter Beschuss. In dieser gefährlichen Situation kämpft die FDP.Die Liberalen vehement für einen starken Standort Schweiz und sichere Arbeitsplätze. An der Delegiertenversammlung in Lausanne verabschiedete sie einstimmig die zwei…
Auch die WAK-S stimmt Vorstössen der FDP-Liberale Fraktion zu
Die Wirtschafts- und Abgabenkommission des Ständerats (WAK-S) hat zwei parlamentarische Initiativen der FDP.Die Liberalen zum besseren Schutz der Privatsphäre klar angenommen. Der Vorstoss „Schutz der Privatsphäre. Kein automatischer Informationsaustausch“ fordert, dass im Amtshilfegesetz explizit ein Verbot des automatischen Informationsaustausches festgehalten wird. Damit wird noch klarer, dass die Herausgabe von Bankdaten nur im…
Landesregierung übernimmt zahlreiche FDP-Forderungen
Der Standort Schweiz ächzt unter den Folgen der Frankenstärke und befürchtet eine schwere Krise. Die mittelfristige Verbesserung der Rahmenbedingungen ist die wichtigste Front im Kampf gegen den hohen Franken, zusammen mit Eingriffen der SNB und allfälligen gezielten, kurzfristigen Unterstützungsmassnahmen. FDP.Die Liberalen hatte schon im Januar Massnahmen im Rahmen einer Fitnesskur für eine wettbewerbsfähige Schweiz und einen…
