FDP.Die Liberalen ist besorgt über bremsenden WEKO-Entscheid
FDP.Die Liberalen ist überzeugt: Für ein rohstoffarmes Land mit hohen Lohnkosten wie die Schweiz sind hervorragende Infrastrukturen ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Gerade eine starke Kommunikations-Infrastruktur mit hohen Datenübertragungskapazitäten ist für die Zukunft von zentraler Bedeutung. Heute gab die Swisscom bekannt, dass sie aufgrund des negativen Berichts des Sekretariats der Wettbewerbskommission (WEKO) vom 5. September…
FDP begrüsst wichtigen Schritt zur Verbesserung des Gesundheitssystems
Der Ständerat hat heute den Vorschlag der Einigungskonferenz zum Projekt der integrierten Versorgungsnetze (Managed Care) angenommen. FDP.Die Liberalen begrüsst diesen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Qualität und Effizienz im Gesundheitssystem. Das Projekt Managed Care, initiiert von Pascal Couchepin und weitergeführt von Didier Burkhalter, ist wie die neue Spitalfinanzierung eine notwendige Reform, um das…
FDP-Liberale Fraktion lehnt Zusatz zum DBA mit den USA klar ab
Die FDP-Liberale Fraktion lehnt die Botschaft 11.000 zur Ergänzung des neuen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit den USA klar ab. Dies wurde an der heutigen Fraktionssitzung entschieden. Mit dem Zusatzbericht will der Bundesrat eine Interpretation des neuen DBA, die das Bankgeheimnis aushöhlen würde. Neu wären Anfragen aus den USA auf der Basis bestimmter Verhaltensmuster von Kunden der Schweizer Banken erlaubt. Eine Identifikation…
Auch Ständerat setzt dank FDP-Motion gegen Bürokratie Signal für Arbeitsplätze
FDP.Die Liberalen begrüsst, dass der Nationalrat heute auf die Einführung einer zusätzlichen CO2-Abgabe auf Treibstoffe verzichtet hat. Die massive Verteuerung von Benzin und Heizöl hätte für Unternehmen und Bevölkerung unzumutbare neue Kosten gebracht. Gerade jetzt, da unserem Land eine grosse Wirtschaftskrise droht, hätte dies fatale Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Privatkonsum gehabt. Hinsichtlich der…
Bundesrat Schneider-Amman und Sozialpartner übernehmen Verantwortung
Die Schweizer Wirtschaft braucht gut ausgebildete und motivierte Arbeitnehmer und unsere Bevölkerung braucht sichere und spannende Arbeitsplätze. Beide Ziele können erreicht werden, wenn die Ausbildung der hier lebenden Personen ständig verbessert wird. Das erhöht die Arbeitsplatzsicherheit für Schweizerinnen und Schweizer und verringert die Notwendigkeit, Fachkräfte aus dem Ausland zu holen. Statt unser Land mit einer…