Martin Stucki wird per 1. November 2017 neuer Kommunikationschef der FDP.Die Liberalen Schweiz. Er folgt auf Georg Därendinger, der das Generalsekretariat anfangs September verlassen wird.
Fraktion entscheidet am 1. September über Kandidaturen
FDP.Die Liberalen freut sich, dass Nationalrat Ignazio Cassis von der FDP.Die Liberalen Tessin als Kandidat für die Bundesratswahl nominiert wurde. Ignazio Cassis hat in seiner politischen Arbeit als Nationalrat und Präsident der FDP-Liberalen Fraktion seine Eignung für das anspruchsvolle Amt unter Beweis gestellt. Bis am 11. August 2017 haben die kantonalen Parteien und die der Partei nahestehenden Organisationen Zeit, ihre…
Kein zeitlicher Druck für ein institutionelles Rahmenabkommen
Mit der Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnungsänderung zur Umsetzung von Art. 121a BV präzisiert der Bundesrat seine Stossrichtung. FDP.Die Liberalen begrüsst grundsätzlich, dass der Schwellenwert, ab welchem die Stellenmeldepflicht einsetzen soll, relativ tief angesetzt ist. Wir begrüssen die Stossrichtung des Bundesrates, werden uns aber erst in der Vernehmlassungsantwort detailliert dazu äussern. Zu prüfen ist allenfalls ein…
Um überhöhte Preise bei importierten Waren zu senken, braucht es weniger Handelshemmnisse. Mehr Regulierung und Marktabschottung dagegen sind wenig hilfreich. Das sieht auch die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates so und beschloss, mehrere dahingehende Kommissionsvorstösse einzureichen.
FDP sagt Ja zum Gegenentwurf zur Ernährungssicherheits-Initiative
Die Reform der Altersvorsorge, wie sie diesen Herbst zur Abstimmung kommen wird, ist ungerecht, bevorteilt einige Wenige und sie löst keine Probleme. Die Delegierten der FDP.Die Liberalen sagen mit 256 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen klar Nein zu dieser Scheinreform. Den direkten Gegenentwurf zur Ernährungssicherheits-Initiative heisst die FDP dagegen gut. Mit grossem Applaus bedankten sich die Delegierten bei Bundesrat Didier…
