Medienmitteilungen

Jetzt Augenmerk auf mittel- und langfristige Massnahmen

Die FDP begrüsst die heute vom Bundesrat beschlossenen substanziellen Lockerungen. Ab 11. Mail dürfen endlich alle Geschäfte öffnen, welche ihre Kundschaft und Mitarbeitenden schützen können. Viele der heute beschlossen Lockerungen fordert die FDP bereits seit Wochen. Der Druck hat nun offenbar Wirkung gezeigt. Diese Schritte wurden dringend nötig, damit die Folgen für KMUs und Arbeitsplätze zumindest einigermassen eingedämmt werden…

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Keine Vermischung mit Klimapolitik 

Die Luftfahrtbranche ist für die Schweiz systemrelevant. Mit ihr sind zahlreiche Unternehmen und tausende Arbeitsplätze verbunden. Die FDP begrüsst, dass der Bundesrat zusammen mit der Branche einen gangbaren Weg gefunden hat, um mit den unmittelbaren Folgen von Corona umzugehen. Besonders wichtig ist für die FDP, dass die öffentliche Hand nur subsidiär tätig wird, die Mittel nicht systematisch ins Ausland abfliessen und dass sie zurückbezahlt werden müssen.…

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Geschäfte sollen ab 4. Mai wieder öffnen dürfen

Heute hat der Bundesrat versucht, Klarheit bezüglich der Lockerungsmassnahmen im Detailhandel zu schaffen. Dies war auch nötig geworden, nachdem letzte Woche zahlreiche Fragen offen geblieben waren. Der Bundesrat hält an den heute geltenden Sortimentsbeschränkungen fest. Dadurch werden zwar zusätzliche Wettbewerbsverzerrungen verhindert, aber es heisst auch, dass die Fachgeschäfte weiter zu bleiben müssen und dass die Konsumenten weiterhin…

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Vorstandsmitglied der FDP überraschend verstorben

Die FDP-Familie ist zutiefst betrübt über den tragischen Verlust von Rolin Wavre. Als Vorstandsmitglied brachte er immer frische Ideen und neue Perspektiven ein. Er war ein wahrer Humanist und betrachtete sein politisches Engagement als ein Mittel zur Verbesserung des Lebens aller Bürgerinnen und Bürger. Dieses Engagement übte er über viele Jahre auf allen politischen Ebenen aus. Die FDP dankt ihm für seinen grossen politischen und menschlichen…

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Keine Wettbewerbsnachteile für kleine Geschäfte

Heute hat die FDP-Liberale Fraktion an einer ausserordentlichen Sitzung digital getagt und sich mit zahlreichen Fragen rund um die Coronakrise befasst. Auch wenn zu begrüssen ist, dass erste Überlegungen einer Ausstiegsstrategie seit gestern vorliegen, so bleiben doch zu viele Fragen offen – etwa zur Abgrenzungen zwischen Grossverteilern und Fachhandel. Die Fraktion fordert darum, dass ab 27. April alle Geschäfte ihre Türen wieder öffnen können,…

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