Partei startet Auswahlprozess für Nachfolge von BR Burkhalter
FDP.Die Liberalen dankt Bundesrat Didier Burkhalter herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienst unseres Landes. Er beendet seine Karriere nach gut 30 Jahren politischem Engagement. Dass die FDP Anspruch auf den frei werdenden Bundesratssitz hat, ist unbestritten. Mit 16,4 % Wähleranteil ist die FDP klar die drittgrösste Partei. Bis am 11. August 2017 haben die kantonalen Parteien und die der Partei nahestehenden…
Vor rund vier Jahren forderte FDP.Die Liberalen in ihrem Positionspapier „Mobilität so gut wie eine Schweizer Uhr" im Bahnnetz eine Verbesserung von Kapazität und Beschleunigung auf der West-Ost-Verbindung, mehr Kapazitäten auf der Nord-Süd-Verbindung für den Güterverkehr sowie, dass Strasse und Schiene bei Planung und Finanzierung zusammen betrachtet werden müssen. Heute nun nahm der Ständerat ein Postulat seiner Verkehrskommission an, welches den Bundesrat…
Die FDP dankt Bundesrat Burkhalter für sein grossartiges Engagement
FDP.Die Liberalen nimmt Kenntnis vom Entscheid von Bundesrat Didier Burkhalter, sein Amt auf Ende Oktober 2017 niederzulegen. Die FDP dankt Didier Burkhalter herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz im Dienst unseres Landes. Er beendet seine Karriere nach gut 30 Jahren politischem Engagement. Nach seiner Wahl in den Bundesrat 2009 war er Vorsteher des Eidg. Departements des Innern, seit 2012 amtet er als Aussenminister der…
Die FDP nimmt das Abstimmungsresultat von heute zur Kenntnis und ist froh, dass die Bevölkerung dieses Gesetz als Chance betrachtet hat. Das Resultat zeigt aber auf, dass auch die Bevölkerung sehr skeptisch ist. Das heutige Resultat ist deshalb auch der Auftrag die Strom- und Energieproduktion näher an den Markt zu bringen und langfristig ein besseres Modell zu finden. Die FDP wird sich hierfür einsetzen.
Der Handlungsbedarf beim Um- und Ausbau der Stromnetze ist unbestritten, daher benötigt es dazu bessere und klarere Rahmenbedingungen. Genauso wichtig ist auch die konsequente Klärung bezüglich den neuen Modellen zur Unterstützung der Wasserkraft. Zudem stehen Diskussionen zum künftigen Strommarktdesign an. Diese komplett unterschiedlichen Anliegen dürfen nicht miteinander vermischt werden. Die FDP-Liberale Fraktion beschloss daher die Unterstützung eines…