FDP fordert kein Abweichen vom Reformpfad bei der IV
Die durch die FDP.Die Liberalen bei der IV vorangetriebenen Reformen zeigen Wirkung, die Integrationsmassnahmen greifen. Der Überschuss von 430 Millionen ist erfreulich, doch das deutliche Plus der IV ist nur vordergründig ein Zeichen des Erfolges. Ohne die ca. 1.1 Milliarden Franken Zuschuss aus der MWST-Zusatzfinanzierung wäre die IV weiterhin hochdefizitär. Diese Zuschüsse müssen Ende 2017 wegfallen – so wurde es dem Volk versprochen.…
Es ist ein Thema, welches Politiker sowie die Bevölkerung, nicht nur in Uri, gleichermassen entzweit. Die immer wiederkehrende Diskussion um eine zweite Röhre am Gotthard polarisiert. Sprichwörtlicher Stein des Anstosses des momentanen Disputs ist dieses Mal die Sanierungsbedürftigkeit des vorhandenen 30jährigen Gotthardstras-sentunnels. Diese Notwendigkeit stellt notabene einen unwiderlegbaren Fakt dar. Die Sanierungsarbeiten, welche laut dem…
Isolationistisch-sozialistische Allianz scheitert bereits in Unterschriftensammlung
FDP.Die Liberalen nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Allianz von JSVP, AUNS und JUSO gegen die Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und Grossbritannien bereits an der Hürde von 50'000 Unterschriften klar gescheitert ist. Das Scheitern zeigt, dass die Schweizer Bevölkerung auf die von der FDP 2009 lancierte Abgeltungssteuer setzt, um Steuerkonflikte zu beenden.
Noé Blancpain wechselt ins EVD – Pia Guggenbühl wird neue Kommunikationschefin
Wie bereits seit einigen Wochen bekannt, wechselt der Kommunikationschef der FDP.Die Liberalen, Noé Blancpain, auf den 1. Oktober in das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Nach dreieinhalbjähriger Tätigkeit im FDP-Generalsekretariat wird er persönlicher Mitarbeiter von Bundesrat Johann Schneider-Ammann. Seine Nachfolge tritt Pia Guggenbühl an. In ihrer Funktion als Kommunikationschefin ist sie ab 8.…
AP 14-17: Die Landwirtschaft macht einen wichtigen Schritt in die Zukunft dank der FDP und ihrem Bundesrat Johan Schneider-Ammann
Die FDP.Die Liberalen zieht eine positive Bilanz der Herbstsession, in der wichtige Reformen realisiert werden konnten, insbesondere für die Landwirtschaft – aus Liebe zur Schweiz.
