Abhalten beider Nachfolgewahlen in einer Session sinnvoll
FDP.Die Liberalen dankt Bundesrat Moritz Leuenberger für seinen vernünftigen Entscheid, doch schon im Herbst zurückzutreten. Nun können beide Nachfolgewahlen in der Herbstsession durchgeführt werden. Der Parlamentsbetrieb wird nicht doppelt belastet, die Räte können sich auf die wichtigen Sachgeschäfte konzentrieren.
FDP.Die Liberalen dankt Bundesrat Hans-Rudolf Merz für seine herausragende Arbeit
Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat heute seine Demission bekannt gegeben. Die Partei akzeptiert diesen Entscheid und dankt ihrem Magistraten für seinen grossen Einsatz für unser Land. Bundesrat Merz ist der erfolgreichste Finanzminister Europas und ein Garant der Stabilität. Seit 2003 hat er die früher dramatisch ansteigende Staatsverschuldung um über 20 Mia. Franken auf 111 Mia. reduziert. Selbst im Krisenjahr…
Abgeltungssteuer und Massnahmen gegen Datendiebstahl dringend notwendig
Jetzt schlägt die Stunde der Weissgeldstrategie für einen sauberen und starken Finanzplatz: Gestern Dienstag präsentierte die FDP.Die Liberalen die ersten Massnahmen zur Umsetzung ihrer Weissgeldstrategie. Bereits heute zeigt sich, wie dringend die liberalen Forderungen sind. Deutschland führte Razzien in allen Filialen der Credit Suisse durch. Die Basis dafür lieferten in der Schweiz gestohlene Daten-CDs. Primär sind…
FDP.Die Liberalen präsentiert die Umsetzung ihrer Strategie an Medienkonferenz
Seit Monaten ist der Finanzplatz Schweiz starkem Druck ausgesetzt. Jetzt kann und muss unser Land in die Offensive gehen: Die hoch verschuldeten Länder Europas sind auf zusätzliche Einnahmen angewiesen und offen für Verhandlungen. Das ist die Stunde der Abgeltungssteuer und weiterer Massnahmen. Denn die Schweiz kann immer wieder in Bedrängnis geraten. Wir müssen rasch handeln, statt die Augen vor den…
Bundesrat Moritz Leuenberger hinterlässt bei seinem Rücktritt viele Baustellen
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute seinen Rücktritt erklärt. FDP.Die Liberalen würdigt das Engagement des UVEK-Vorstehers und die kontinuierliche Arbeit für unser Land, zieht jedoch eine durchzogene Bilanz. So bleiben nach der 15-jährigen Amtszeit grosse Baustellen in fast allen Bereichen. Die SBB haben ihr Angebot enorm ausgeweitet. Die grossen strukturellen Probleme und die finanziellen Folgen der weiter…
