FDP präsentiert Massnahmen für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
Der Umbau der Energieversorgung für die Zukunft ist eine grosse Herausforderung. FDP.Die Liberalen hat heute an einer Medienkonferenz ihre Strategie präsentiert. Das vorgestellte Papier „Für einen liberalen Umbau der Energieversorgung“ enthält Grundsätze und konkrete Massnahmen. Die Offensive in der Energiepolitik muss sich an vier Zielen orientieren: Versorgungssicherheit, sichere Energieproduktion für Mensch und…
Vernünftiger Entscheid des Ständerats gegen Rückzug des EU-Beitrittsgesuch
Der Ständerat hat heute vernünftig und pragmatisch entschieden, das EU-Beitrittsgesuch von 1992 nicht zurückzuziehen. Die FDP-Liberale Fraktion hatte bereits in der Frühlingsession ihre klare Haltung dazu bekräftigt. Die FDP steht ohne Wenn und Aber für den Bilateralen Weg ein – und gegen einen EU-Beitritt. Dies entschieden die Delegierten der Partei im letzten Herbst mit einer Mehrheit von 91%. Das Beitrittsgesuch…
Starke Vorbehalte gegenüber bundesrätlicher Strategie
Die freisinnig-liberale Fraktion hat an ihrer heutigen Diskussion zur Energiepolitik den Bundesrat kritisiert, der einen Entscheid mit grosser Tragweite auf mangelhafter wissenschaftlicher Grundlagen getroffen hat. Die Folgen der neuen Energiepolitik auf die Versorgungssicherheit der Schweiz zu wettbewerbsfähigen Preisen sind unklar. Deshalb hat die Fraktion einstimmig beschlossen, sich bei den Motionen Grunder / Schmidt der Stimme zu…
Der Bundesrat hat heute eine Motion 11.3403 der FDP abgelehnt, welche eine drastische Verkürzung und Vereinfachung der Bewilligungsverfahren für die Produktion erneuerbarer Energie gefordert hatte. Die hohen Verfahrenskosten bleiben damit weiterhin bestehen. Der Bundesrat hat es verpasst, konkrete Lösungen für die zukünftige Energieversorgung zu präsentieren. Die FDP bedauert den fehlenden Mut, denn hier hätte der Bundesrat ein…
FDP.Die Liberalen kämpft für den bilateralen Erfolgsweg – aus Liebe zur Schweiz
Das SECO bestätigt mit seinem heute vorgestellten Bericht zu den Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Schweiz: Der Bilaterale Weg mit der Personenfreizügigkeit ist eine grosse Erfolgsgeschichte für unser Land. Die Personenfreizügigkeit ist ein Wachstumsmotor, sie schafft Arbeitsplätze und bringt den Unternehmen die unentbehrlichen Fachkräfte. Die Studie bestätigt…
