Widerstand gegen Erhöhung der Grimselstaumauer ist unglaubwürdig

Umweltverbände fordern zwar an vorderster Front den Ausstieg aus der Kernenergie. Im Gegenzug verhindern sie aber Lösungen für sichere und umweltfreundliche Energieproduktion. Wie heute bekannt wurde, sind zum Beispiel Pro Natura und WWF nicht bereit, ihren Widerstand gegen die Erhöhung der Grimselstaumauer aufzugeben. Dabei wäre dies ein notwendiger Schritt, um den Strombedarf in Spitzenzeiten decken zu können. Und mit…

FDP.Die Liberalen stimmt Vorlage grundsätzlich zu, verlangt jedoch Änderungen

FDP.Die Liberalen hat bereits im August 2010 ein Massnahmenpapier zu Too big to fail vorgelegt. Den Bericht der Expertenkommission Siegenthaler unterstützt sie überzeugt. Die Umsetzung des Massnahmenpakets wird gefordert. Deshalb stimmt die FDP.Die Liberalen nun auch der Vorlage grundsätzlich zu. Eigenmittelvorschriften von insgesamt 19% der risikogewichteten Aktiven sind wichtig. Beim harten Kernkapital begrüsst…

Die Frühlingsession von der Katastrophe in Japan überschattet

In der heutigen Schlussabstimmung stimmten die eidgenössischen Räte der Buchpreisbindung zu – gegen den Widerstand der FDP-Liberale Fraktion, die entschlossen Nein stimmte. Aber für eine Mehrheit des Parlaments und eine Grosszahl bürgerlicher Politiker ist es offenbar kein Problem, die Leser mit künstlich hohen Preisen zu schröpfen. Für den Schweizer Buchhandel ist die Preisbindung ein Eigengoal – in Zukunft werden immer mehr…

FDP.Die Liberalen prüft Szenarien zur Versorgung ohne Kernenergie

FDP.Die Liberalen ist tief betroffen von der Tragödie in Japan. Das Jahrhundert-Erdbeben und der Tsunami haben tausende Menschenleben gefordert. Nach der Verkettung dieser zwei ausserordentlich starken Naturkatastrophen befinden sich Kernkraftwerke ausser Kontrolle, es droht eine radioaktive Verseuchung von unklarem Ausmass. Für die FDP ist klar, dass nach diesen gravierenden Unfällen nicht zum Courant normal übergegangen…

Unfälle in japanischen KKW müssen vertieft analysiert werden

Der Vorstand der FDP.Die Liberalen hat sich heute an seiner ordentlichen Sitzung mit der dramatischen Situation in Japan beschäftigt. Das Erdbeben – eines der stärksten in der Geschichte – hat zu enormen menschlichem Leid und wirtschaftlichen Schäden geführt und macht tief betroffen. Der Parteivorstand spricht den Betroffenen der Naturkatastrophe sein Beileid aus. Die FDP nimmt die Gefahr einer radioaktiven Verseuchung ernst und…