FDP.Die Liberalen will Markt und Innovation anstatt Subventionen

Ein erster Augenschein der Energiestrategie 2050 des Bundesrates macht klar: Die Regierung wird mit dem nun eingeschlagenen Weg ihre Ziele nie erreichen. Anstatt verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen und Investitionen zu begünstigen, will sie die Subventionen erhöhen und langfristig fortsetzen. Das ist nicht überraschend, aber dennoch enttäuschend. Die heute vom Bundesrat präsentierte Botschaft taugt nicht zum Umbau der…

AP14-17 von Bundesrat Johann Schneider-Ammann im Nationalrat erfolgreich

FDP.Die Liberalen freut sich, dass der Nationalrat die Agrarpolitik 2014-2017 des Bundesrates in allen wichtigen Punkten unterstützt hat. Damit ist ein erster Schritt getan, um der Schweizer Landwirtschaft das Tor zur Zukunft zu öffnen: Das verbesserte Direktzahlungssystem – um Leistungen abzugelten, statt Subventionen zu verteilen –, der Systemwechsel weg von den Tierbeiträgen und die Abgeltung der relevanten Leistungen…

Ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung von Mann und Frau

FDP.Die Liberalen und die FDP.Die Liberalen Frauen begrüssen den heutigen Entscheid des Nationalrates, dass die gemeinsame elterliche Sorge in Zukunft unabhängig vom Zivilstand der Eltern zur Regel wird. Dieser Entscheid dient in erster Linie dem Kindeswohl. Gleichzeitig ist dies auch ein gesellschaftspolitisches Zeichen für die Gleichstellung von Mann und Frau.

Ein starkes Zeichen des Stimmvolks gegen Verbote und Zwängerei

FDP.Die Liberalen nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Stimmvolk die Initiative zum „Schutz vor Passivrauchen“ klar abgelehnt hat. Die Stimmbürger durchschauten die unnötige und übertriebene Initiative der Lungenliga. Das Nein ist auch ein starkes Zeichen gegen die Verbotskultur, die in der Schweiz Einzug hält. Damit bleibt die bewährte Regelung bestehen, die Nichtraucher bereits wirksam schützt.

Positiv ist auch die deutliche…

FDP.Die Liberalen tief betroffen von seinem Tod

Tief betroffen haben wir heute vom Tod von Peter Malama erfahren. Mit dem Basler Nationalrat ist ein über die Kantons- und Parteigrenzen hinweg geschätzter Freund und Politiker von uns gegangen.